Der Gripen stellt sich zur Abstimmung am 18. Mai 2014

Gripen
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Man stelle sich vor in Deutschland würde Bundesverteidigungsminister Ursula von der Leyen vor die Kameras treten und verkünden, es werde über die Anschaffung von Kampfjets eine Volksabstimmung geben. Großes Gelächter wäre die Folge.

Da ist auf der einen Seite eine hoch entwickelte, fliegende Kampfmaschine, deren Innenleben ein Staatsgeheimnis ist und auf der anderen Seite soll es genügend Transparenz geben, damit Opa Josef Sonntags zwischen Kirchenbesuch und Mittagessen schnell an die Wahlurne geht und sein qualifiziertes Urteil darüber abgibt, ob seiner Ansicht nach die Sicherheit des Landes gewährleistet ist oder es noch einige Anschaffungen braucht.

In Deutschland und den meisten Ländern dieser Erde ist der spielerische Umgang mit der Sicherheit eines Landes undenkbar. Experten tragen ihre Meinung vor und dann entscheidet die Regierung unter Einbeziehung der Volksvertreter.

In der Schweiz ist es anders und das ist gut so. Immerhin muss das ganze Volk über die Steuern für Milliardenausgaben aufkommen. Also soll es auch das letzte Wort haben. Die Experten tragen ihre Meinung vor, der Bundesrat tut seine Meinung kund und wenn genügend Stimmen gegen das Votum des Bundesrates zusammen kommen gibt es den Volksentscheid. So geschehen: “Am 30. November 2011 entschied sich der Bundesrat zum Kauf von 22 Saab Gripen. Im Herbst 2013 stimmten sowohl der Nationalrat wie auch der Ständerat dem Fonds-Gesetz zur Finanzierung der Beschaffung im zweiten Anlauf zu. Zwei Komitees, eines aus dem links-grünen und eines aus dem bürgerlich-liberalen Lager, haben gegen das Geschäft das Referendum ergriffen. Die daraus resultierende Volksabstimmung wird am 18. Mai 2014 abgehalten.” (Quelle: Wikipedia)

Konkret wird am 18. Mai darüber abgestimmt, ob zu den noch vorhandenen Pilatusmaschinen und 56 Tiger F-5 und 32 Kampfjets F/A-18 zusätzlich 22 Stück des Kampfflugzeuges Gripen angeschafft werden.

Die Befürworter sagen, die traditionelle Neutralität der Schweiz führe dazu, dass sie vom Verteidigungsbündnis NATO ausgeschlossen sei. Sie müsse sich im Ernstfall also selbst verteidigen. Ein modernes Kampfflugzeug sei dazu notwendig. Ja, viele meinen sogar, dass die Schweiz ohne den Gripen auch keine Armee brauche. Eine Armee ohne Luftwaffe sei nutz- und schutzlos.

Wie weit ist es mit dem Abschreckungspotenzial her? Schauen wir uns die Zahl der Kampfflugzeuge anderer Länder im Vergleich an. Wobei die Anzahl natürlich wenig über die Qualität aussagt. Die Webseite www.welt-in-zahlen.de führt für Deutschland 380 Stück auf. Großbritannien ist mit 560 und Frankreich mit 510 dabei. Italien hat 410 Kampfflugzeuge und Österreich 30. Die USA sind einsamer Spitzenreiter. 8220 Kampfflugzeuge sind dort im Einsatz.

Der Vergleich zeigt, dass im Ernstfall die stärkste Waffe der Schweiz nicht die Luftwaffe, sondern wie immer durch die Jahrzehnte und Jahrhunderte die Neutralität ist und sein wird.

Auch gehen die Zukunftsforscher in einer Welt voller Atomwaffen weniger davon aus, dass es Kriege in Europa geben wird. Vielmehr richten sie ihr Augenmerk darauf, dass es mit geringeren Löhnen und einem immer größer werdenden Unterschied zwischen Arm und Reich zu Unruhen in der Bevölkerung kommen könnte. Auch der Schutz vor Terroranschlägen erfordert zumindest eine minimale Präsenz von Kampfflugzeugen, die auf dem neuesten Stand der Technik sind. Die Schweizer dürften also am 18. Mai für den Gripen stimmen.

Hans-Jürgen John ist Hans John (@rafaelofirst) auf Twitter und Hans.John.16 auf Facebook. Hans bloggt auf www.johntext.de und www.tage-bau.de